Rechtslage: Dürfen Ärzte die Pille an Minderjährige verschreiben?

By | September 29, 2012

Die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht der Deutschen Gesellschaft für Gynäkologie und Geburtshilfe (DGGG) hat im November 2011 eine Stellungnahme zu Rechtsfragen bei der Behandlung Minderjähriger erarbeitet, die Frauenärzten bei der Entscheidung helfen soll.

Welche Altersgrenzen gibt es?

Juristen unterscheiden zwischen der Geschäftsfähigkeit, die notwendig ist, um einen Behandlungsvertrag mit dem Frauenarzt zu schließen und der Einwilligungsfähigkeit in die medizinische Behandlung. Für die Frage, ob der Arzt die Eltern hinzuziehen muss, und ob er ihnen gegenüber zur Verschwiegenheit verpflichtet ist, ist vor allem die Einwilligungsfähigkeit entscheidend.

Die Geschäftsfähigkeit hängt nur vom Alter, nicht von der individuellen Reife eines Menschen ab: Bis zum vollendeten siebten Lebensjahr ist man geschäftsunfähig, bis zum 18. Geburtstag beschränkt geschäftsfähig. Für die Einwilligungsfähigkeit gibt es keine fixe Altersgrenze gibt. Der Arzt muss in jedem Einzelfall die geistige und sittliche Reife und Fähigkeit des Patienten prüfen.

Ab wann kann man ohne Eltern zum Arzt?

Die Einsichts-, Urteils- und Einwilligungsfähgikeit muss individuell und auf den konkreten Eingriff, also zum Beispiel das Verschreiben der Pille zur Empfängnisverhütung, hin geprüft werden. Unter Juristen und in der Rechtsprechung ist es umstritten, ob ein einwilligungsfähiger Patient automatisch auch alleine entscheidungsbefugt ist, das heißt ob die Eltern informiert werden müssen oder nicht.

Es gibt also keine Sicherheit für Kinder, Jugendliche, Eltern und Ärzte, wann genau Eltern hinzugezogen werden müssen beziehungsweise wann eine Jugendliche alleine vom http://www.spiegel.de/gesundheit

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